PNP 13.10.23:Soll die Gemeinde Zähne zeigen?
SPD-Ortsverein stellt Antrag für Haifischzähne als Markierungen an Rechts-vor-links-Stellen
Garching. Als Haifischzähne bezeichnet man im Straßenverkehr große, dreieckige Markierungen auf der Fahrbahn, die den Verkehrsteilnehmern anzeigen, dass an einer Kreuzung oder Einmündung die Regel „rechts vor links“ gilt. Mit der Frage, ob es sinnvoll ist, in Garching solche Haifischzähne anzubringen, hat sich der Ausschuss für Bau, Umwelt und Technik in der Sitzung am Montagabend befasst. Den Antrag dazu hatte der SPD-Ortsverein Garching-Hart bei der Gemeinde eingereicht.
So hatten die örtlichen Sozialdemokraten geschrieben, die Gemeinde möge prüfen, ob es möglich ist, in den 30er-Zonen und an Punkten, an denen „rechts vor links“ gilt, solche Markierungen auf den Straßen aufzubringen. Sie begründeten dies damit, dass die Verkehrsteilnehmer diese Vorfahrtsregelung oft vergessen würden. Vor allem für Fahrradfahrer entstünden hierdurch Gefahrensituationen.
Die Gemeindeverwaltung hatte sich vor der Bauausschusssitzung in einer Fachzeitschrift über das Verkehrszeichen Haifischzähne informiert und die Informationen auch den Ausschussmitgliedern mit den Sitzungsunterlagen zukommen lassen. Demnach dürfen sie nur dort angebracht werden, wo sie zur Gefahrenabwehr zwingend erforderlich sind – dies trifft zu, wenn sie die einzige Maßnahme sind, die hierfür in Betracht kommt. Denn dort, wo die Haifischzähne angebracht werden, gibt es ja bereits eine Vorfahrtsregelung, nämlich „rechts vor links“. Die Haifischzähne sind, wie Bürgermeister Maik Krieger erläuterte, kein offizielles Verkehrszeichen, sondern nur unterstützend.
Die Gemeindeverwaltung empfahl dem Gemeinderat, Haifischzähne nur nach eingehender Information der Öffentlichkeit anzubringen. Die Gemeinde müsse den Bürgern dabei erläutern, warum die Maßnahme erforderlich ist. Ansonsten würden die Verkehrsteilnehmer durch die Haifischzähne eher irritiert und die Zähne würden mehr schaden als nützen.
Bürgermeister Krieger sagte, er fände solche Markierungen an diversen Stellen im Gemeindegebiet durchaus sinnvoll. Er forderte die SPD-Fraktion im Gemeinderat auf, Vorschläge einzureichen, wo sie solche Markierungen denn gerne hätten. Andreas Niedersteiner (FW) wollte wissen, was solche Zeichen kosten. Krieger antwortete, ein Zahn koste zehn bis zwölf Euro. Je nach Breite der Straße würden drei oder vier Zähne nebeneinander aufgesprüht. Außerdem kämen noch die Anfahrtskosten der externen Firma dazu, die die Straßenmarkierungen im Auftrag der Gemeinde aufsprühe. Alexander Pupp (SPD) regte an, bei diesen Anfahrtskosten zu sparen und die Firma damit zu beauftragen, die 30er-Markierungen auf den Straßen bei der Gelegenheit gleich zu erneuern.
Xaver Diener (Grüne) riet dazu, bei zwei Rechts-vor-links-Stellen, die bald aufeinander kämen, auch bei der zweiten Haifischzähne aufzusprühen, wenn die erste solche bekommen hätte – sonst würde die Rechts-vor-links-Regelung bei der zweiten Stelle wahrscheinlich übersehen. Auch Michael Ritzinger (CSU) argumentierte, es sei wichtig, „dass man es einheitlich macht“, damit die Lage für die Verkehrsteilnehmer übersichtlicher sei. Denn wenn an einer Stelle Haifischzähne seien und an der nächsten keine, sei dies verwirrend.
Martha Heistinger warf ein: „Wir haben alle mal den Führerschein gemacht.“ Somit kenne jeder Autofahrer die Rechts-vor-links-Regel. „Wir müssen uns genau überlegen, wo wir die hin machen.“ Auch wegen der Kosten. Pupp sagte, der SPD-Ortsverein als Antragsteller wolle sie an unsicheren Stellen haben. Andreas Niedersteiner schlug schließlich vor, die SPD solle eine Vorschlagsliste erstellen, und dann könne man überlegen, ob und wo die Haifischzähne sinnvoll sind. Dem Vorschlag stimmte der Ausschuss geschlossen zu.